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ALLRIS - Vorlage

Vorlage - 2023-06GV-128

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

 

Bei der Neufassung der Hauptsatzung erfolgte kein Abgleich mit den Regelungen aus der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Gemeinde, so dass hier zwei unterschiedliche Beträge bei den Befugnissen der rgermeisterin / des rgermeisters zu finden sind.

 

Die 1. Änderungssatzung soll daher unter § 4 Absatz 2 Nr. 1 der Hauptsatzung an die Regelung in § 7 Absatz 1 Buchstabe b der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass betragsmäßig angepasst werden.

 

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Beschlussvorschlag

 

Die Gemeindevertretung Maasholm beschließt die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Maasholm in der vorgelegten und erläuterten Fassung.

 

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Anlagen

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