Die Wegeinfrastruktur der Gemeinde hat einen Instandhaltungsrückstau. Aus Sicht des dafür
verantwortlichen Infrastruktur-Ausschussvorsitzenden sollte der Umfang der bisherigen
Instandsetzungsmaßnahmen ausgeweitet und sukzessive in eine regelmäßige vorbeugende
Instandhaltung überführt werden. Insbesondere auch um späteren, dann wahrscheinlich
kostenintensiveren, Maßnahmen vorzubeugen. Die sehr solide Haushaltslage sollte genutzt
werden, um die bereits erkannten weiteren notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen
vorzuziehen.
Im Rahmen der anstehenden Haushaltplanungen für 2023 ist beabsichtigt, eine Art
mehrjährigen Wartungsplan aufzustellen und mit einem daraus abgeleiteten (gegenüber den
vergangenen Jahren angemessenen erhöhten) Planansatz in den Haushaltsplan für 2023
aufzunehmen und auch in den Folgejahren aufrecht zu erhalten.
Der Haushaltsplan für 2022 deckt die erweiterten Maßnahmen nicht ab. Trotz der aufgeführten Ausgabenerhöhung ist aber ein solider Haushaltsüberschuss für 2022 gewährleitet. Das
Volumen (GV-Beschluss vom 07.03.2022 – TOP 15) ist mit einer Größenordnung von 62.000
€ freigegeben worden. Hierauf aufbauend sollen weitere dringend notwendige Maßnahmen
eingebunden und beauftragt werden. Das detaillierte Volumen wird in der GV-Sitzung
vorgestellt.

Beschluss: 

Die Gemeindevertretung Steinbergkirche beschließt die Ausweitung der Wegeinstandhaltungsmaßnahmen / Budgeterhöhung im Jahre 2022 bis zu einer Größenordnung von 90.000,--€.

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Nachtragshaushalt bereitzustellen. Der Wegebeauftragte wird, gemäß der Prioritätenliste, die dringlichsten Maßnahmen entsprechend der freigegebenen Haushaltmittel umsetzen.

Abstimmung: