Protokoll

der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kronsgaard am Dienstag, dem 23.09.2013 um 19:30 Uhr im Landhaus Ostseeblick in Pottloch

Anwesend:

Bgm.Hans-Walter Jens

GVKarl-Heinz Siewertsen

GVWolfgang Kraack

GVinInge Kraack

GVinSigrid Wolfram

GVJens-Martin Lorenzen

GV Benedikt von Hobe

GVin Imke Schröder

GVBjörn Blender

Ferner anwesend Rainer Kirstein vom Amt Gelting.

Entschuldigt fehlt:

Bgm. Jens eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung. Er begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. Gegen Form und Frist der Einladung werden keine Bedenken erhoben.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Beschlussfassung über die in nicht öffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Berichte der Ausschussvorsitzenden
5. Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2013
6. Verpflichtung eines Gemeindevertreters
7. Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung 2012
8. Bau- und Wegeangelegenheiten
9. Verschiedenes

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

10. Grundstücksangelegenheiten
11. Steuerangelegenheiten

Der Tagesordnungspunkt 6. wird vorgezogen

Zu 6.

Bgm. Jens verpflichtet GV Björn Blender per Handschlag und weist ihn auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten hin.

Zu 1.

Es wird bemängelt, dass die ständigen kleinen Reparaturen an der K 111 ohne Erfolg sind. Meistens halten diese Maßnahmen nur einige Tage.

Bgm. Jens erklärt, dass alle Unterlagen bei der Planfeststellungsbehörde liegen. Auf Befragen hat diese erklärt, dass mit einer Verfahrensdauer von 15 – 18 Monaten zu rechnen ist. Die Gemeinde will weiterhin Druck machen, um die Sache wenn möglich zu beschleunigen.

GV Siewertsen weist daraufhin, dass die neue Abstandregelung zu Knicks nicht nur für Landwirte, sondern auch für private Grundstücksbesitzer und auch für die Kommunen gelte. Für die Gemeinde steht fest, dass weiterhin die Knicks gekappt werden müssen, da die Gemeinde verkehrssicherungspflichtig ist und Regressansprüchen wegen fehlender Lichtraumprofile aus dem Wege gehen will.  

Zu 2.

Nach kurzer Erläuterung durch Bgm. Jens beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, die Tagesordnungspunkte 10. und 11. nicht öffentlich zu beraten.

Zu 3.

Bgm. Jens berichtet:

-          Die 100-Jahr-Feier der Freiw. Feuerwehr war eine gelungene Sache. Die Veranstaltung war gut besucht. Das Rahmenprogramm mit den anderen Organisationen fand großen Anklang. Die Gemeinde bedankt sich bei der Wehrführung und dem dazugehörigen Team

-          Die konstituierende Sitzung des Amtsausschusses hat stattgefunden. Die Neubesetzung der Ausschüsse wird zur Kenntnis gegeben

-          Die Vermessungsarbeiten am Kronsgaarder Drecht sind abgeschlossen. Nach Setzen der Grenzsteine zeichnet sich eine Kostenteilung mit dem Landanlieger ab.

-          Wegen des Verkaufs des Erbbaugrundstückes findet demnächst der Notartermin statt. Die erforderlichen Unterlagen wurden eingereicht.

-          Am 50 jährigen Jubiläum des Regenbogenkindergartens Gelting hat Sigrid Wolfram für die Gemeinde teilgenommen

-          Am Diakonie-Gottesdienst am 22.09.13 in Steinbergkirche hat Hans-Walter Kieckbusch teilgenommen

-          Der Transport der Kinder aus Kronsgaard zu den Schulen muss den Kindern aus Nachbargemeinden gleichen. Dies ist nach Meinung der GV nicht der Fall. Entsprechende Gespräche müssen geführt werden

Zu 4.

Bau- und Wegeausschuss:

Wolfgang Kraack berichtet:

-          In der Alten Schule sind alle Wohnungen vermietet. Das Grundstück muss besser gepflegt werden, hier muss eine Lösung gefunden werden. Eine Tiefbaufirma soll beauftragt werden, die Plattenwege um das Gebäude neu zu verlegen

-          Da das Grundstück mit dem Erdwall vor dem Sporthotel der Gemeinde gehört, wurde Thomas Asmussen beauftragt, aus Sicherheitsgründen alles abzumähen. Die noch vorhandenen Steine müssen noch entfernt werden.

-          Zusammen mit dem Tag der offenen Tür auf der Kläranlage Eversholz hat der überörtliche Abwasserausschuss getagt. Wolfgang Kraack wurde zum stv. Ausschussvorsitzenden gewählt. Durch die bessere Reinigungsleistung der Anlage fällt auch erheblich mehr Schlamm an. Hier muss demnächst nachgebessert und ein zusätzlicher Schlammspeicher unter finanzieller Beteiligung der Gemeinde Kronsgaard gebaut werden

-          Durch ein externes Ing.Büro wurde der Kinderspielplatz überprüft. Der Mängelbericht liegt vor, einige Mängel sind bereits behoben, der Rest wird in Kürze abgearbeitet. Ein neues Spielgerät ist bestellt

Tourismusausschuss:

-          Sigrid Wolfram berichtet, dass sich der Ausschuss mit der Homepage der Gemeinde beschäftigt hat. Imke Schröder berichtet über die Neugestaltung der Homepage mit div. Links auf Sehenswürdigkeiten, Veranstaltungen und vieles mehr

-           

Zu 5.

Die Niederschrift der konstituierenden Sitzung vom 18.06.2013 wird ohne Änderungen einstimmig genehmigt.

Zu 6.

Gemeindevertreter v. Hobe berichtet, dass die Jahresrechnung durch den Ausschuss am 11.09.2013 in der Amtsverwaltung geprüft wurde und erklärt, dass dort eine sehr gute Arbeit geleistet wird. Es gab keinen Grund zu irgendwelchen Beanstandungen. Auf die allen Mitgliedern der Gemeindevertretung vorliegende Liste mit außer- und überplanmäßigen Ausgaben wird dezidiert eingegangen.

Die Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Kronsgaard schließt wie folgt ab:

Die Haushaltsrechnung wird einstimmig genehmigt.

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 37.603,13 € werden ebenfalls einstimmig genehmigt.

Zu 8.

Die Banketten an den Gemeindewegen müssen teilweise ausgebessert werden. Der Bauausschuss wird  beauftragt diese Arbeiten noch in diesem Jahr zu vergeben.

Die Knicks sollen wie im Vorjahr durch Thomas Asmussen aufgekappt, die Banketten gemulcht werden.

Zu 9.

Keine Wortmeldungen.

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 21:00 Uhr

Für das Protokollgesehen:

gez. Kirsteingez. Jens

-Kirstein--Jens-