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ALLRIS - Auszug

03.09.2024 - 9 Einwohnerfragestunde

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Es liegt folgende Anfrage vor:

 

Johannes Erichsen aus Kalleby merkt an, dass vom Buswendeplatz Hattlund zur B199 ein Fußweg gebaut worden ist.

Die Gemeindevertretung habe am 03.12.2018 einstimmig beschlossen keinen zweiten Übergang zu bauen. Auch bei einer erneuten Beratung auf Antrag der CDU-Fraktion am 05.12.2022 habe die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen, von dem Vorhaben abzusehen, bis seitens des Landesbetriebes für Straßenbau Geschwindigkeitsmessungen und eine Geschwindigkeitsreduzierung erfolgt sei. Weitere Protokolle der Gemeinde habe er nicht gefunden, in denen der Bau „an dieser gefährlichen Stelle“ beschlossen wurde. Er fragt wer der Auftraggeber sei.

 

Antwort: Der Bürgermeister habe den Auftrag erteilt, welcher innerhalb seiner gesetzlichen Aufgaben und seines finanziellen Ermessenspielraumes liege. Zudem erfordern neue Situationen auch neue Maßnahmen. Das Problem musste vor Schulbeginn behoben werden.

 

Johannes Erichsen erwidert, dass er diese Endscheidung fraglich sehe, da sie ohne erneute Beratung und gegen einen vorhandenen Beschluss der Gemeindevertretung erteilt wurde.

  

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