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05.12.2023 - 12 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änder...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Datum:
- Di., 05.12.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Finanzabteilung
- Bearbeiter:
- Ralf Porath
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Sachverhalt:
Die Kalkulation zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und öffentlich-rechtlichen Kostenerstattungsansprüchen für die Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Steinbergkirche (Beitrags- und Gebührensatzung) ist für den Zeitraum 2024 bis 2026 neu erstellt worden.
Aus der Kalkulation ergibt sich eine zukünftige Gebühr von 3,82 € je m³. Die Gebühr kann damit von 4,12 €/m³ auf 3,82 €/m³ gesenkt werden.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Steinbergkirche beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und öffentlich-rechtlichen Kostenerstattungsansprüchen für die Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Steinbergkirche (Beitrags- und Gebührensatzung) gemäß der Vorlage zu erlassen.
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder des Gremiums | davon anwesend | Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Enthaltungen |
17 | 14 | 13 | 0 | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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22,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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418,6 kB
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