Während der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Steinbergkirche am 07.09.2020 lagen für folgende Neubesetzungen von Ausschüssen keine Vorschläge vor:

1.Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Bauen, Planen und Städtebauförderung

2.Wahl einer persönlichen Vertreterin oder eines Vertreters für Herrn Schiewer in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Flintholm

3.Wahl eines bürgerlichen Mitgliedes in den Finanzausschuss.

Während der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Steinbergkirche am 01.03.2021 wurden folgende Nachbesetzungen aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Rolf Vilaumi vertagt:

4.Wahl eines bürgerlichen Mitgliedes im Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur.

5.Wahl einer / eines Vorsitzenden im Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur

Aufgrund des Mandatsverzichts von Peter Staack sind folgende Nachbesetzungen im Infrastruktur- und Umweltausschuss sowie in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Flintholm erforderlich:

6.Wahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt

7. Herr Staack hatte den Vorsitz im Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt inne, so dass auch hier eine Nachwahl erforderlich ist.

8. Herr Staack war Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Flintholm. Auch für diese Position ist eine Nachwahl erforderlich.

9. Für dieses (Pos. 8) gewähltes Mitglied ist die Wahl einer persönlichen Vertreterin oder eines Vertreters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Flintholm erforderlich.

10. Herr Staack war Vertreter im Ausschuss für Bauen, Planen und Städtebauförderung, hier ist eine Nachwahl erforderlich

11. Herr Staack war Vertreter in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Nordangeln auch hier ist eine Nachwahl erforderlich.

Herr Finn Schlömer hat den Vorsitz im Ausschuss für Bauen, Planen und Städtebauförderung niedergelegt.

12. Es ist die Wahl eines Vorsitzenden im Ausschuss für Bauen, Planen und Städtebauförderung erforderlich.

Die CDU Fraktion, die vorschlagsberechtigt ist für die meisten Plätze teilt mit:

„In unserer gestrigen Fraktionssitzung haben wir ausführlich das Thema der Nachbesetzung von Ausschüssen diskutiert.

Aufgrund der in den vergangenen 3 Jahren erlebten Erfahrungen legen wir keinen Wert auf die Besetzung der Ausschüsse.

Als gewählte Gemeindevertreter üben wir natürlich weiterhin unser Mandat in der GV aus, allerdings hat es damit für die CDU-Fraktion sein Bewenden.  

Unsere Recherche hat zudem ergeben, dass es keine „Besetzungspflicht“ gibt.“

Beschluss:  

1. Die Gemeindevertretung Steinbergkirche wählt in den Ausschuss für Bauen, Planen und Städtebauförderung folgenden/folgende Gemeindevertreter/in: kein Vorschlag

2. Die Gemeindevertretung Steinbergkirche wählt zum/zur persönlichen Stellvertreter/Stellvertreterin (für Herrn Schiewer) in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Flintholm folgenden/folgende Gemeindevertreter/in: kein Vorschlag

3. Die Gemeindevertretung Steinbergkirche wählt in den Finanzausschuss folgendes bürgerliches Mitglied: kein Vorschlag

4. Die Gemeindevertretung Steinbergkirche wählt als bürgerliches Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur: Annette Kindler-Lurz

5. Für den Vorsitz im Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur wählt die Gemeindevertretung folgendes Ausschussmitglied: Annette Kindler-Lurz

6. Die Gemeindevertretung Steinbergkirche wählt in den Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt folgende Gemeindevertreter/in: kein Vorschlag             

7. Für den Vorsitz im Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt wird folgendes Ausschussmitglied gewählt: Vorsitzender Olaf Beuthin, stellvertretender Vorsitzender Hans Wilhelm Hansen

8. In die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Flintholm wird folgende/r Gemeindevertreter/in gewählt: Olaf Beuthin

9. Die Gemeindevertretung Steinbergkirche wählt zum/zur persönlichen Stellvertreter/Stellvertreterin des in Pos. 8 gewählten Mitgliedes der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Flintholm folgenden/folgende Gemeindevertreter/in: Annika Teschendorf

10. Als Vertreter im Ausschuss für Bauen, Planen und Städtebauförderung wird folgende/ Gemeindevertreter/in gewählt: kein Vorschlag

11. Als Vertreter der Gemeinde Steinbergkirche im Wasserverband Nordangeln wird folgende/r Gemeindevertreter/in gewählt: Clemens Teschendorf

Für den Vorsitz im Ausschuss für Bauen, Planen und Städtebauförderung wählt die Gemeindevertretung folgendes Ausschussmitglied: Peter Rux

Das nachfolgende Abstimmungsergebnis gilt für alle vorgenannten, gewählten Ausschussmitglieder.

Abstimmung: